Merkels Regierungsbildung

Die anderen Parteien haben die Wahl, erpresst od. umgangen zu werden

Martin Schulz (SPD) sagt über die geplante, gänzlich neue "Konstellation" einer Regierung in Deutschland:
"Davor brauchen wir keine Angst zu haben."

Zusammenfassung:
CDU-Chefin Merkel gewährt jedem potentiellen Koalitionspartner (geschätzte) 0 bis 1 % Durchsetzung von dessen Wahlprogramm und sie läßt es mit dieser Politik grundsätzlich "einfach darauf ankommen".
Dem gebührt Respekt, denn nur die erfolgreichsten Ausnahmefiguren im öffentlichen Bewusstsein, wie Napoleon, Trump oder James Bond, lassen es grundsätzlich "einfach darauf ankommen".

Dennoch, der Respekt reicht nicht aus, es unausgesprochen zu lassen:  Hinter der vermeintlichen Sachlichkeit und kühlen Zielorientiertheit von Merkel verbergen sich letztlich Unredlichkeit, manipulatives Kalkül und ein Wille zur Meinungsdiktatur – zum Vorteil einer vaterlandslosen Großindustrie in Deutschland und einer fremden Macht, die nicht genannt werden darf.

Um diese These zu belegen, kommentiere ich Medienbeiträge und Tweets der Staatspresse zum Thema Regierungsbildung[1]

 
@sn_winter  •  21. Mar 2018
Antritts-Regierungserklärung
Merkels Regierungserklärung klingt, wie gewohnt, ruhig und staatsmännisch. Inhaltlich aber ist es das Argumentieren einer Besessenen. – Mit Vorrang gibt es für Merkel nur ein Thema: die Islamisierung - wie man diese rechtfertigen kann und wie diese nach wie vor zu fördern sei.
regierungserklaerung
Merkel ohne Masterplan für Deutschland
Bei Merkels Regierungserklärung geht es vor allem darum, ob der Islam zu Deutschland gehört. Die Zukunft des Landes spielt kaum eine Rolle.
handelsblatt.com

Einige markante Punkte (Verfehlungen) in der Merkel-Rede:

  1. Der Islam gehört zu Deutschland ?  –  Etwas gehöre zu Deutschland, meint doch wohl:  Es ist aus dem Wesen Deutschlands nicht wegzudenken.
    Merkel hat nach historischen Maßstäben Unrecht (der Islam hat mit dem Wesen Deutschlands nichts zu tun), aber politisch durchaus Recht: Was das Wesen Deutschlands ist, geben nicht Tausend Jahre deutsche Geschichte vor, sondern der Wille der Siegermächte, USA und Israel.
  2. Merkel revidiert ihre Einschätzung aus der Neujahrsansprache: Eine Spaltung der Gesellschaft drohe nicht, sondern ist jetzt Realität. Merkels Lösungsansatz allerdings ist der selbe geblieben: mit "Überwindung" der Spaltung (die sie selbst herbeigeführt hat) meint sie immer noch allgemeines Hinnehmen ihrer Politik.
    Dabei ist besonders eine von Merkels Formulierungen von unglaublicher politischer Falschheit:  Nicht der illegal zugelassene Zustrom von Wirtschaftsmigranten aus Afrika und Asien hätte die Gesellschaft gespalten, sondern die 🙊Debatte🙊 darüber! (Video bei 3min 10sec)
  3. Merkel behauptet allen Ernstes, der Grund der Spaltung der Gesellschaft seien Worte gewesen (die drei Worte "Wir schaffen das").
    Merkel blendet aus, daß es keineswegs um Worte geht, sondern um eine generalstabsmäßig umgesetzte Operation weltgeschichtlichen Ausmaßes, um gigantische logistische und finanzielle Vorausplanungen:
    • Besoldung von Mordbanden zur Destabilisierung Syriens und Libyens.
    • Förderung von NGOs, die mit sog. Rettungsschiffen die illegalen Migranten von der Küste Nordafrikas nach Europa übersetzen.
    • Anwerben der Migranten mit Sozialleistungen (insgesamt jährlich ca. 50 Mrd. Euro).
    • Juristische Hilfestellung zur Durchsetzung von Asylanspruch.
    • Bundesweit Errichtung von Wohnzeilen und Einfamilienhäuser für islamische Familien und junge Männer.
    • Förderung der Schulbildung mit 10 Mrd. Euro extra (Summen, die für deutsche Kinder nicht da wären).
    • Aufbau einer Gesinnungspresse, die Kritiker der Islamisierung mundtot macht. etc.
    Merkels Bewertung der fieberhaften Aktivitäten: "Wir haben geschlafen und nicht erkannt, daß die Flüchtlingswelle Auswirkungen bis nach Mitteleuropa haben würde". (Video bei 6min 00sec)

Ich glaube nicht, daß Merkels Politikverständnis Demagogie ist oder skrupellose Heuchelei. Ich denke eher, daß Merkel eine gespaltene Persönlichkeit hat, die ihre absurden Wirklichkeitsverdrehungen für etwas vollkommen Positives und Realistisches hält.

Politisch und durch Krieg Verfolgten muß (befristet) Schutz gewährt werden. Aber was geht Deutschland der Islam an? – Merkel sollte sich doch wohl um Deutschland kümmern!

➡️ Dr. Alexander Gauland antwortet auf Merkels Regierungserklärung -
AfD-Fraktion im Bundestag
(Video)
➡️ Merkels Regierungserklärung (Video, 59min)

 
@sn_winter  •  22. Mar 2018
Heiko Maas im Auswärtigen Amt
..ist die Höchststrafe für Deutschland.
Heiko Maas (#SPD) schafft es mit Leichtigkeit, die Wahrheit auf den Kopf zu stellen: Russland definiere sich selbst in Gegnerschaft zum Westen. – Eine Formulierung zum Schaden Europas, wie sie die USA und Israel gerne hören.
Die Mehrheit der Deutschen allerdings weiß: nichts strebt Russland mehr an, als ein offenes, wirtschaftlich prosperierendes Verhältnis zu Westeuropa.
Der Kreuzzug des Heiko Maas
Die Beförderung von Heiko Maas ins Auswärtige Amt ... könnte in der deutschen Russland- und Israelpolitik einiges zum Guten wenden.
nzz.ch
Merkel ahnt, diese GroKo hat vielleicht nur zwei statt vier Jahre Zeit... aber die Mannschaft ist perfekt, das Zerstörungswerk auch in kürzester Zeit zu vollenden.
 
@sn_winter  •  19. Mar 2018
Die SPD denkt groß:
Olaf Scholz (#SPD) holt Jörg Kukies, den Experten für Derivatgeschäfte, ins Finanzministerium!  (Anstatt der AfD Wähler abzugraben, gräbt die SPD gleich die Steigbügelhalter ab.)

Wenn J. Kukies von seinen GS-Aufgaben zurücktritt, heißt das allerdings nicht, er verlöre das Goldman-Sachs-Ziel aus den Augen, wesentliche Teile Deutschlands zum Eigentum dieses Clans zu machen, Deutschland ethnisch zu zersplittern und Europa quasi als Kolonie der USA zu halten.

Kukies wechselt von einem siebenstelligen Gehalt zu einem sechsstelligen. Die Fragestellung, wie das Finanzministerium die Herabstufung ausgleichen will, verkennt völlig, was hier von wem okkupiert wird. – Es ist wohl eher die Bank, die einen Freudenbonus ausschüttet.

Jetzt nur noch George Soros als Staatssekretär für Migration ins Innenministerium holen – dann ist die #GroKo für ihren Endkampf gegen die Deutschen perfekt aufgestellt.

kukies
UMBENENNUNG DES GEBÄUDES IN  'HEADQUARTERS'  STEHT BEVOR
(diesmal nicht durch die Besatzungsmacht, sondern durch die, die endgültig übernommen haben)

 
@sn_winter  •  16. Mar 2018
Hans-Werner Sinn
sinn



➡️ Buch Hans-Werner Sinn: Auf der Suche nach der Wahrheit, 2018

Werner Sinn (und andere bei ➡️Markus Lanz, 15. März) nennen ungeschminkte Wahrheiten aus der Ökonomie mit Blick auf die startende Bundesregierung:
  • Der aufgeblähte Protektionismus (Zölle) der EU gegenüber den USA wurde von den USA auf der WTO-Konferenz 1994 geduldet, weil die USA ein Interesse an einem starken Westeuropa hatten, das sich nach Osten erweitert.
    In einer jetzt geänderten geopolitischen Lage stellen die USA die Regelungen von 1994 zu recht in Frage.
  • EU-Politiker sind Kriegstreiber eines potenziellen Handelskrieges mit den USA, weil Zölle wie Steuern sind, die in die Kassen des EU-Haushalts fließen.
  • EU-Politiker betreiben diese Strategie zu Lasten der Verbraucher(preise) und zu Lasten Deutschlands, das von einem Handelskrieg schwer geschädigt werden würde.
  • Die sog. Bekämpfung von Fluchtursachen (Migration) ist pures Lippenbekenntnis. Die erste und einfachste Maßnahme wäre sinnvollerweise, EU-Produktspezifikationen (als Vorwand zum Blocken von Importen aus Afrika) fallenzulassen. – Das wird nicht geschehen.
  • Ch. Lindner: Die FDP würde heute die Politik Trumps zum Anlaß nehmen, die bisherigen EU-Zölle, TTIP, CETA und eine europäische Transferunion offen auf den Tisch zu legen und zu erörtern. – Das war der wahre Grund für Merkel, bei den Koalitionsgesprächen der FDP jede reale Chance zu verbauen.
    Im Gegensatz zur FDP-Position ist es Merkels Politik, mit verschleiernden Worthülsen destruktive Entscheidungen einfach durchzudrücken.  E. Macron (mit seinen wohlfeilen Ideen eines EU-Haushalts auf Kosten Deutschlands) sagte dazu: Mit einer FDP in der deutschen Regierung wäre meine Position tot.
  • Das Argument der "Stabilisierung Europas" durch Stützung der Euro-Finanzen in Griechenland ist eine glatte Lüge. Stabilisierend wäre es im Gegenteil, wenn Griechenland eine eigene Währung abwerten könnte und so wettbewerbsfähig würde. Wie dramatisch diese Lüge eskaliert, wird Italien zeigen.
  • Nach dem Brexit wird die Sperrminorität der nördlichen EU-Länder keine Wirksamkeit mehr haben. Die Südländer setzen dann immer durch, was sie bevorteilt und die Transferunion ist sozusagen ein Schicksal, dem Deutschland unentrinnbar ausgeliefert ist.

Mein Kommentar:  Die Schwierigkeit ist nicht, daß Werner Sinn nicht gehört werden würde oder Politiker zu dumm wären, zu begreifen.
Deutsche Politiker sagen einfach: Na und? - Unser Ziel ist doch nicht Vernunft, sondern das Hintergehen von Vernunft zugunsten unserer Hintermänner, durchaus auch zum Schaden Deutschlands :

Der Dreh- und Angelpunkt ist letztlich, daß die Finanzoligarchie, die über die USA herrscht, starr am Feindbild festhält und auch in Europa nach US-Muster Völker, Grenzen und Währungen abschaffen will.

Ab min31, Hans-Werner Sinn, #Handelsstreit #Strafzölle #Transferunion

handelsstreit Markus Lanz vom 15. März 2018
Markus Lanz spricht in seiner Talkshow mit seinen Gästen...
zdf.de
 
@sn_winter  •  15. Mar 2018
@CDU steuert (befördert) die Migration.
Gar keine Frage. Das tut die CDU seit mehr als zwei Jahren und wird sie weiter tun. – Die Frage ist, für welche fremde Macht tut sie das? Unter wessen Herrschaft wird die Regierung dazu gezwungen?

"Merkel muss weg" - diese Forderung war mir immer zu inhaltsleer/ ohne Richtung.  Aber heute, noch in der Stunde von #Kanzlerwahl und Meineid, macht der folgende irre @CDU-Tweet klar: das ist das einzig wichtige Thema der Legislaturperiode: #merkelmussweg
370 krasse Antwort-Tweets! – Ein Zeitdokument.

migration

➡️ Weitere Antworten zum Einstands-Tweet der neuen Regierung

 
@sn_winter  •  11. Mar 2018
Franziska #Giffey wird Familienministerin
➡️ Wenige Tage zuvor erklärt Yascha Mounk in den Tagesthemen, wie man Deutsche in Deutschland zur Minderheit macht.
Mit der Ernennung von Franziska Giffey (#SPD) als Familienministerin wird der massenhafte Familiennachzug illegaler Migranten vorbereitet.
Giffey hat sich als (fleißige, kritiklose) Vollstreckerin der Umvolkung in Berlin-Neukolln (mehr als 50 Prozent der Bewohner haben dort inzwischen einen Migrationshintergrund) einen Namen gemacht und weiß, wie man Forderungen islamischer Großfamilien (Clans) an den Staat befriedigt. –
Das Wärmen von Kuckuckseiern, das selbstlose Bemuttern von importierter Asozialität und Bandenkriminalität wird einmal mehr zum Regierungsprogramm.
 
@NorbertBolz  •  10. Feb 2018
Indem Frau Merkel der SPD das Finanzministerium schenkt, bereitet sie ihren nächsten Coup vor: den Eintritt Deutschlands in die europäische Schuldenunion.
 
@sn_winter  •  21. Jan 2018
Meister?  –  Irrtum, liebe #SPD ...
..ihr seid nicht der Meister – das ist immer noch das Volk !
Ihr seid wohl eher der Zauberlehrling, der nicht begreifen will.
Soll das ganze Haus ersaufen?
Seh ich über jede Schwelle
doch schon Wasserströme laufen.
In die Ecke,
SPD!
Und steh.
Denn als Geister
ruft euch nimmermehr
der alte Meister.

Der alte Meister (das Volk) hat 2017 Nein gesagt zum #Familiennachzug. #spdbpt18 Glaubwürdigkeit

zauberlehrling
Schulz auf SPD-Parteitag: "Lasst uns Meister im Gestalten sein"
Mit kämpferischen Plädoyers für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union hat in Bonn der SPD-Parteitag begonnen. "Wir haben eine...
tagesschau.de

➡️ Vera Lengsfeld: Die fatalen Irrtümer des Martin Schulz, 2018-01-11
➡️ Rede von Martin Sichert (AfD) vor dem Bundestag zum Familiennachzug, Video, 2018-01-19

 
@der_fuken  •  16. Jan 2018
Alternative Fakten:
Alles Flüchtlinge
Alles Frauen und Kinder
Alles Fachkräfte
Gehen alle wieder nach hause, wenn Krieg vorbei
Flüchtlinge bringen Wirtschaftswunder und sichern Renten
Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche
Flüchtlinge sind nur krimineller, weil kein Familiennachzug

Weiterführende Informationen (Video, 2017-05-01):
➡️ Rainer Mausfeld, Demokratie und Meinungsmanipulation

 
@sn_winter  •  1. Jan 2018
Neujahrsansprache: Der Riss
Merkel hat Routine? – Routine in was... #Merkel und ihre Presse haben vor allem Routine darin, mit harmloser Gelassenheit der Öffentlichkeit ein X für ein U vorzumachen.
Merkel meint, es drohe ein Riss in der Gesellschaft. - Grammatisch ist das eine typische Konstruktion der Merkel'schen Verschleierungsrhetorik. – Dem Satz fehlt das Subjekt ! Solche Entwicklungen "passieren" nämlich nicht einfach so. Sie werden gemacht.
Den besagten Riss hat Merkel bewusst und selbst herbeigeführt.
neujahrsansprache Merkels Neujahrsansprache: "Die Welt wartet nicht auf uns".  Angela Merkel hat Routine in Sachen Neujahrsansprachen - bereits zum 13. Mal flimmerte sie zwischen Tagesschau und Sylvesterparty in...
tagesschau.de

Die geschäftsführende (ermächtigte) Kanzlerin predigt Zusammenhalt in der Gesellschaft und meint mit Zusammenhalt das Hinnehmen ihrer Politik, der Politik der Zersetzung des Volkszusammenhalts.

➡️ Die Merkmale der Merkel'schen Zersetzungspolitik
➡️ Kurze Chronologie zu 'Wir schaffen das'

Die Konsequenz aus Merkels Politik:  Was während ihrer Ansprache nur eine "Silvester-Übung" auf deutschen Straßen ist (siehe Twitter-Video), soll Alltag werden. #Parallelgesellschaft #Ghetto #Arschlochland(Deutsche) #Leistungsbezug

Habe ich "Ängste und Zweifel"? - so, wie es Merkel mir in ihrer Neujahrsansprache einreden will?  Nein. Keine Zweifel !!  Dieser "Zusammenhalt" ist Demagogie. Es gibt keinen Zusammenhalt mit Merkels Politik.
Statt dessen nötig ist Konfrontation, nötig ist, Merkel zur Verantwortung zu ziehen.
– Oder wie Vera Lengsfeld es gesitteter begründet: "Die Bürger wollen keine 'stabile' Regierung, sondern eine, die ihre Interessen vertritt und .. Schaden vom deutschen Volk wendet."
➡️ "Frau Merkel, beides werden wir von Ihnen nicht bekommen. Also, treten Sie endlich zurück!"

 
@sn_winter  •  1. Dez 2017
@jusos, ihr Lieben,
eine klare und glaubwürdige SPD? – Was soll an #NoGroKo glaubwürdig sein? In der Opposition "stark" sein kann jeder.
Und in einer Koalition? – Das aalglatte Umdeuten des Ergebnisses der BTW17 ist euer Metier, liebe Jusos, (nach eurer Meinung war die SPD in der GroKo zu "verbogen", zu unkenntlich). – ❗Aber das Gegenteil trifft zu: je mehr klar wird, was in einer Koalition ungeschminkt SPD ist (MultiKulti, Familiennachzug etc.), um so klarer wird ein Wählervotum bzw. die neue Opposition dem ein Ende machen.❗ (Ich bin kein Anhänger der neoliberalen Goldman-Sachs-Parteien, auch nicht der AfD. Nur: wo sie die links-grüne Zersetzung des deutschen Volkes aufhalten, muss man sie unterstützen.)
jusos

Zu kneifen ist bei Merkels Alternativlos-Regime vielleicht nicht falsch – aber eben auch nicht wert, eine aufgeblasene Aufbruchsstimmungs-Petition zu verfassen.
Die eigentliche Demontage der SPD war nicht das Votum in der Bundestagswahl, vielmehr ist es eure Reaktion darauf und ist es die Politik eurer SPD selbst:
  1. Ethnische Unterwanderung der Volksidentität (vor der Wahl) -
    MultiKulti, Verleugnung des Deutschen als Kultur etc.
  2. Rückzug/Opposition als Reaktion nach der Quittung/ BTW17).
Mit der Illusion einer SPD als glorreiche "größte Oppositionspartei" belügt ihr euch wie immer selbst. Die kommende, SPD-ermächtigte Alleinherrschaft Merkels wird gruseliger und alternativloser, als ihr sie euch heute überhaupt nur vorstellen könnt.

➡️ #NoGroKo. Petition der Jusos
➡️ #SuGroKo  (bei der auch die Jusos mitmachen würden)
➡️ Dr. Roland Hartwig (AfD), Rede vom 6. Sept 2017
➡️ Rezension zum Buch Wunschdenken von Thilo Sarrazin, Okt 2016

 
@sn_winter  •  29. Nov 2017
Was eine neue Regierung leisten muss.
Die Regierungsbildung ist heikel, denn sie muss Eines garantieren:  daß das Lügengerüst, wie es überall in der Gesellschaft aufgebaut ist (z.B. in dieser @Maischberger-Sendung) auch unter einer neuen Regierung Bestand haben wird.
verrohung
Die Messerattacke von Altena: Verroht unsere Gesellschaft?
Ganz Deutschland ist erschüttert von dem brutalen Angriff auf Andreas Hollstein, den Bürgermeister von Altena. Warum kommt es zu diesen Übergriffen?...
daserste.de

Vorab meine Operetten-Kurzkritik: ich bin nicht erschüttert (wie es der ARD-Aufmacher behauptet), nur peinlich berührt von diesem Provinz-Theater.
Das Libretto bei Maischberger: Bedrohung der Gesellschft durch Verrohung und Gewalt. Seit zwei Jahren entwickelt sich eine Protestwelle gegen diese Bedrohung in den sozialen Medien und auf der Straße (weiter gefasst schon seit 2010).
Die Maischberger-Redaktion will jetzt endlich einen emotionalen, konkreten Fall direkt in die Talkrunde bringen. – Aber anstatt z.B. die Särge von Mordopfern (Opfern der Kriminalität von illegal Zugewanderten) in die Mitte der Runde zu stapeln oder vergewaltigte Frauen in einem Zeugenstand dabei zu haben, wird ein Mann mit einem Pflaster im Nacken präsentiert. [*]

Sind ARD und Maischberger noch bei Verstand ?
(Angeblich geht die Verrohung und Gewalt von Deutschen aus, die die Fremdenfreundlichkeit der Gesellschaft gefährden.)
Alice Weidel (AfD), die als Talk-Gast geladen ist, bleibt ruhig und nennt die Ursachen der Bedrohung. Heiko Maas (SPD) bleibt ebenfalls ruhig (man könnte allerdings vermuten: das ist die Arroganz der Macht) und bestreitet alles:
die Duldung der unkontrollierten Zuwanderung von hunderttausenden Ausländern über Drittstaaten sei kein Rechtsbruch, sondern legal.

➡️ Prof. Rupert Scholz:  Asyl-Praxis ist Rechtsbruch (Twitter-Video)
➡️ Auch eine Lichterkette kann pervertieren...
➡️ "Mich lassen Sie verdursten, aber..."
➡️ Steigende Gewaltkriminalität im migrantenfreundlichen Altena
➡️ Vera Lengsfeld: Die alltägliche Heuchelei und Propaganda

[*]  A. Hollstein  -der Talk-Gast mit dem Pflaster-  ist Geschäftsführer der Stadtwerke Altena, die dem Attentäter das Wasser zur Wohnung gesperrt hatten. Gleichzeitig ist Hollstein Förderer der Unterbringung und Leistungsversorgung von Migranten im Ort.

 
@sn_winter  •  27. Nov 2017
Eine "Konstellation" oder ein #Putsch ?
#Merkel : "Gebt mir 4 Jahre Zeit." ( = die sog. "Konstellation")
#MartinSchulz : "Davor brauchen wir keine Angst zu haben."
konstellation Martin Schulz @MartinSchulz
Möglicherweise werden wir  eine Konstellation bekommen, die es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gab. Davor brauchen wir keine Angst zu haben. Und deshalb brauchen wir jetzt Ruhe und Gelassenheit. Ich habe beides.

Martin Schulz und die gesamte politische Klasse in Deutschland tun so, als wäre das Nichtzustandekommen einer Regierungskoalition eine Art höhere Gewalt, ein Naturereignis, das leider eingetreten ist.
Niemand wagt zu sagen:  Das Nichtzustandekommen ist ganz und gar nicht unvermeidbar, es ist einfach die Folge der Merkel'schen Taktik bei Sondierung und Koalition. (Bei der Kritik an dieser Taktik muß man zugutehalten, daß das Auseinanderfallen der Gesellschaft in Teilinteressen tatsächlich zunimmt – schließlich ist die Zersplitterung der politischen Willensbildung  -die Entmachtung des Volkes-  genau so gewünscht – zur Absicherung der Macht des Geldes.)

Die entscheidende Frage bei Merkels Regierungsbildung (die niemand wirklich durchschaut) ist diese:  Ist die ggf. eintretende Durchsetzung einer Quasi-Alleinherrschaft mittels Artikel 81 (und mittels Duldung/ Weichkochens der SPD) ein (planvoller) Putsch oder ist es eher ein (planloses) "Rutschen ins Ungewisse"?
Für die Vermutung 'planvoll' sprechen bisher folgende Tatsachen:

  • Die Angstvision, daß Neuwahlen bei der aktuellen Stimmung im Land nur die Parteien des Wandels stärken würden (und die gemütliche Parlamentspraxis des Abnickens hinwegfegen könnte), steckt allen Altparteien der "Mitte" in den Knochen.
  • Das Herbeiloben der Lösung Minderheitsregierung ist von allen Seiten nur vorgetäuscht. Diese wäre schlicht zu demokratisch (im Sprachgebrauch der CDU "zu unsicher") und wird auf keinen Fall zugelassen werden. Man würde damit die Gelegenheit schaffen (beim Ausloten von Mehrheiten für Gesetzesvorlagen), daß sich die AfD am Regieren beteiligt.
  • Zur medialen Einstimmung der Bevölkerung auf den Coup wurde der Staatsrechtler Ulrich Battis abonniert. Battis soll das Machtlosmachen der Nicht-Unions-Parteien verharmlosen – in Interviews und in Talkshows, als "Erziehungsmaßnahme für ungezogene Kinder".
  • Um klarzustellen, daß kommende CDU-Gespräche mit der SPD nicht "Große Koalition" unter Gleichen bedeuten, sondern "Einschwören auf den Ernst der Lage" (Demontage der SPD), wurde eine zeitlich genau platzierte und langfristig geplante Entmachtung eines von der SPD gestellten Ministers inszeniert:  Demonstratives Übergehen der noch amtierenden Umweltministerin Hendricks bei einer wichtigen Entscheidung in Brüssel (Glyphosat).
  • Mit der Weitergabe (bild.de) von internen Absprachen mit dem Bundespräsidenten wird die SPD in die Rolle des "in-die-Ecke-Getriebenen" gebracht, wird ihr Status weiter demontiert.
Die SPD soll sich frei machen von ihren Interessen/ Positionen als Partei.
- Julia Klöckner (CDU), 1. Dez 2017 -
(ein ungeheuerliche, antidemokratische Notstands-Drohung.
 Parteien sollen vor der Merkel-Macht kapitulieren.)
Wenn aber alles so gut geplant ist, dann wäre es jetzt dringend, einen netten Namen für diese 4. Regierungsform der Schwarzen zu finden – jedenfalls einen netteren als z.B. ❗Ermächtigung

➡️ Focus.de: Diskussion des Artikels 81
➡️ Vera Lengsfeld: Staatsrechtler rät zum Putsch
➡️ Ulrich Battis (und andere) bei Anne Will
➡️ Der zweite Vertrauensbruch. (bild.de, 1. Dez 2017)
➡️ Ende der Gemütlichkeit im Bundestag. Beatrix von Storch (AfD)

 
@sn_winter  •  26. Nov 2017
Verantwortung oder Kasperle-Theater?
@DasErste bleibt nicht im Vagen, wenn es um dessen Parteien-Parteinahme geht (in ttt):
Nur jene Partei zeigt Verantwortung (ist "dem Gemeinwohl verpflichtet"), die in einer CDU-Koalition die Klappe hält.
Ein Polit-Kasper hingegen ist jene Partei ("politisch zerfranst" oder ein "Dornröschen"), die eigene Politik verwirklicht sehen will.
jamaika Keine Jamaika | ttt - titel, thesen, temperamente
Deutschland diskutiert über die Möglichkeiten nach dem Ende der Sondierungen: Große Koalition, Minderheits regierung, Neuwahlen. ttt spricht mit Schriftstellern...
daserste.de

Die Opfer der Merkel'schen Koalitionssondierungen werden von der ARD als (Übel)Täter hingestellt. Aber wie man weiss: Am Ende von Merkel-Sondierungen stehen immer 0,x% Programmumsetzung des Juniorpartners (auch die FDP hat das am Ende einsehen müssen).

Im ttt-Beitrag sind als interviewte Schriftsteller die üblichen Verdächtigen ausgewählt (jene, die dafür bekannt sind, zu bedienen, was in der ARD sendefähig ist).
Dabei ist das Thema Schriftstellermeinungen selbst nur ein Vehikel für Anderes.

Nicht Kultur/ Kulturreportage ist der Auftrag von ttt, sondern das Erreichen der❗Zielgruppe Kultur❗ (für Propaganda).
Es geht um das Aufweichen der Urteilskraft der Zuschauer (bei ttt eben jene der intellektuellen Zuschauer).
politschauspieler

Frau Levytscharov als Influencer - allerdings nicht für Haarimplantat...

➡️ Mein Kommentar zu einem entstellenden Beitrag in der selben ttt-Sendung über den dänischen Vorsitz im EU-Europarat

 
 
@sn_winter  •  22. Nov 2017
Deutsche Flüchtlingspolitik - ein Irrweg
Welt.de: Das Geld für die Versorgung der Zugewanderten – laut Reinhard Merkel an die 300 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren – sei in den oft armen Herkunftsländern der Menschen viel besser angelegt und auch ein Vielfaches wert. [..] Besser wäre es aus Reinhard Merkels Sicht, die Zuwanderung von Armutsmigranten auf null zu senken und die eingesparten Milliarden zur Behebung des Elends in der Welt einzusetzen. Der Aufwand für die zugewanderten Armutsmigranten sei moralisch "eine gigantische Fehlinvestition".
irrweg Reinhard Merkel kritisiert Flüchtlingspolitik
Strafrechtler Reinhard Merkel hält die deutsche Flüchtlingspolitik für fehlgeleitet. Das Geld für die Versorgung der Migranten sollte in arme Länder...
welt.de

➡️ Reinhard Merkel zum künftigen Problem der Klimaflüchtlinge und zur Kulturvermischung
➡️ Gesamtkosten der Migrationskrise 2017 für den Bund (ohne Leistungen der Länder):  21 Mrd. Euro
➡️ Paul Collier: Deutschlands Flüchtlingspolitik rettet nicht, sondern gefährdet das Leben der Flüchtlinge.

 
@sn_winter  •  21. Nov 2017
Die #SPD begreift es nicht !
Der Status als Volkspartei läßt sich für die SPD mit nur noch 20% der Wählerstimmen schwer aufrechterhalten. Ein Schock. Als Reaktion stehen der SPD im wesentlichen zwei Statements zur Auswahl:
  • Wir werden bei einer möglichen Beteiligung an einer kommenden Regierung eine Profilschärfung im Sinne des SPD-Programms wesentlich klarer zur Bedingung machen und bei Verletzung des Koalitionsvertrages sofort aussteigen (siehe Teilzeit-Jobs).
  • Wir stehen für eine Regierungsbildung nicht zur Verfügung.
Die SPD hat medienwirksam und mit dem Brustton der Endgültigkeit Letzteres verkündet (wissend, daß die SPD nicht fähig ist, Ersteres gegen Merkel umzusetzen).
dreyer
Chaos in Berlin: Regierung verzweifelt gesucht. | Maischberger
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche herrscht Chaos in Berlin. Wer wird Deutschland künftig regieren? Sandra Maischberger spricht u.a. mit Wofgang Kubiki (FDP), Malu Dreyer (SPD)...
daserste.de

Der SPD ist ihre Festlegung auf die Oppositionsrolle auf die Füße gefallen – als nicht verfassungsgemäß.
Auch die Ausflucht von Martin Schulz "Wir scheuen Neuwahlen nicht" verkennt die Lage. (Eigentlich grenzt sie an Unzurechnungsfähigkeit.)

Was soll denn bitteschön nach Neuwahlen anders sein an der SPD-Begründung, eine Große Koalition abzulehnen ??
In der Maischberger-Talkrunde konnte Malu Dreyer (SPD) diese Frage auch nicht beantworten.
Nur wenn die SPD ihre Begründung komplett zurücknimmt, kann das die Situation ändern. – In die Welt der Politiker übersetzt heißt das: acht Wochen verstreichen lassen bis das große Vergessen in der öffentlichen Wahrnehmung einsetzt. Und dann heißt es für die SPD:  Duldung einer Merkel-Regierung oder Juniorpartner. Man hat die Sprüche, mit denen das kommende Weiterso begleitet sein wird, schon jetzt im Ohr: "Dies ist kein Weiterso!"
Der Satz stimmt nur insofern, als er wirklich das Ende der SPD als Volkspartei bezeichnet. - Aber das passt. Das Wort❗Volk❗in Volkspartei ist ohnehin nicht mehr zeitgemäß (es wird gerade zum Nazi-Wort erklärt).

➡️ Kurzfassung der Maischberger-Runde als Twitter-Video

 
@sn_winter  •  21. Nov 2017
schleim... schleim...
Claudia Roth: "Bei Neuwahlen gibt es ein neues Miteinander von Union und Grünen, zwischen denen gegenseitiger Respekt entstanden ist."

— Genau diese schmierige "Einigkeit im Weiterso" macht Angst, diese Einigkeit in der MultiKulti-Unterwanderung Deutschlands, im Tolerieren illegaler Einwanderung etc.
Am Ende hat Christian Lindner die Reißleine in den Sondierungsgesprächen gezogen. Schließlich wurde genau das abgewählt.

roth Zwischen Union und Grünen ist neues Vertrauen gewachsen
Sollte es zu Neuwahlen kommen, sieht Grünen-Politikerin Claudia Roth ein neues Miteinander zwischen Union und Grünen.
rp-online.de

➡️ Grüne – Die Zerstörerpartei
➡️ CDU – Ohne Konzept, ohne Vaterland, ohne Anstand.  (Video)
(Frau Merkel zu der Frage Parallelgesellschaften/ MultiKulti)

 
@shlomosapiens  •  20. Nov 2017
Respekt, dass @c_lindner die Contenance bewahrt hat; nicht jeder lässt sich derart aggressiv anfreislern, ohne im gleichen Ton zurückzukeilen.
slomka ZDF heute journal @heutejournal
#Jamaika wäre das Programm der GroKo "mit ein bisschen grünem Schnittlauch gewesen", sagt @c_lindner im Gespräch mit Marietta Slomka.
 
@sn_winter  •  2. Okt 2017
Bundestag? – Was für ein Bundestag?
Am Beginn des Einzugs neugewählter Abgeordneter in den Bundestag steht ein Skandal. Der Skandal ist aber nicht vorrangig, daß Albrecht Glaser (AfD) als Bundestagsvizepräsident abgelehnt wird.
Vielmehr zeichnet sich ab, daß absehbar keine Regierung zustande kommen wird und so ein parlamentarischer und medialer Einfluss der neuen Bundestagsparteien AfD und FDP über Wochen und Monate ausgehebelt werden wird.
Die Katastrophe für Deutschland wäre, wenn es gelingen würde, eine Entscheidung für den Familiennachzug von Syrien-Flüchtlingen durch eine Nicht-Regierung zu schleusen und den Massenzustrom auch ohne Regierung auf Dauer zu forcieren.
glaser SPD, FDP, Grüne, Linke wollen Albrecht Glaser nicht zum Vizepräsidenten
Mehrere Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten Glaser nicht zum Bundestagsvizepräsidenten küren. Er stehe mit seiner Meinung zum Islam...
welt.de

➡️ Mein Treet vom 2.Okt, der den Willen zu einer zügigen Regierungsbildung anzweifelt
➡️ Eine vom ZDF herbeimanipulierte Mehrheitsmeinung zum Familiennachzug

 
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🇩🇪 BTW17. Das Volk : Nein zur Massenzuwanderung   •  25. Sep 2017
btw17
btw17
Bundestagswahl 2017.  Bild oben: www.bundeswahlleiter.de
Bei einer Wahlbeteiligung von 76,2 % repräsentiert die CDU absolut 20,4 %. Die stärkste Fraktion bilden mit 23,8 % jene, die sinnvolle Politik außerhalb aufgestellter Parteien sehen.
Bild: cocober gholm.net

[1]  Diese Webseite ist eine Fortsetzung der Seite Vier Jahre der Ära Merkel. (2013 – 2017). Weitergehende Anmerkungen siehe dort.